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Elon Musk hat Spekulationen über einen möglichen Rückzug seines Kurznachrichtendienstes X aus Europa zurückgewiesen. „Ein weiterer, völlig falscher Bericht von 'Business Insider'“, schrieb der Milliardär auf der früher als Twitter bekannten Plattform. „Das ist keine echte Publikation.“
Zuvor hatte der „Business Insider“ berichtet, dass Musk erwäge, seine Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, so das Nachrichtenportal in der Nacht zum Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person.
Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. X bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt.
Grund waren Hinweise auf die Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien.
Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen. Musk hatte die Plattform im Mai bereits aus der europäischen Selbstverpflichtung zum Kampf gegen Falschinformationen austreten lassen. Breton schrieb damals unter Verweis auf den DSA, man könne zwar weglaufen, aber sich nicht verstecken.
„Business Insider“ zufolge beriet Musk darüber, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in der Region zu blockieren. Das wäre für die große Masse der Nutzer nicht so schwer zu bewerkstelligen: Die App könnte aus den Download-Plattformen in der Region entfernt werden, der Zugang zum Dienst könnte anhand von GPS-Daten oder IP-Adressen blockiert werden.
Der Facebook-Konzern Meta lässt seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads bereits unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze nicht in der Region nutzen. Im Fall von Threads gehen Beobachter allerdings eher davon aus, dass die Beschränkungen für das Zusammenlegen von Daten aus verschiedenen Diensten auch unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regeln verankern, dass dafür die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer notwendig ist.
Aushebeln könnte man solche Sperren mit Hilfe von VPN-Diensten, die einen anderen Aufenthaltsort vorgeben. Dazu greifen Internet-Nutzer etwa in China, Russland oder dem Iran.
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